AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Bio-Circle Surface Technology AG

STAND 1.4.2017

  1. GELTUNG

1.1. Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) enthalten die zwischen der Bio-Circle Surface Technology AG, Aahusweg 16, 6403 Küssnacht am Rigi, CHE-103.288.281 (Bio-Circle) und ihren Kunden ausschliesslich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen Bio-Circle und dem Kunden abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden von Bio-Circle nicht anerkannt, sofern Bio-Circle diesen nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat. Diese AGB gelten für alle (vorliegenden wie auch zukünftigen) Bestellungen, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen Bio-Circle und dem Kunden im Bio-Circle Online Shop unter der Adresse www.bio-circle.ch (Bio-Circle Online Shop). Weitere Informationen zu Bio-Circle befinden sich im Impressum.

1.2. Die jeweils aktuelle und verbindliche Version der AGB ist jederzeit unter www.bio-circle.ch abrufbar sowie bei Bio-Circle bestellbar. Änderungen dieser AGB werden dem Kunden schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Einen innerhalb von vier (4) Wochen darauffolgenden Widerspruch des Kunden vorbehalten, gelten die Änderungen vom Kunden als anerkannt.

1.3. Das Warenangebot im Bio-Circle Online Shop richtet sich ausschliesslich an Endabnehmern, die keine Konsumenten i.S.v. Art. 3 des Bundesgesetzes über den Konsumkredit vom 23. März 2001 sind, und ihren Wohn-/Sitz in der Schweiz haben.

  1. VERTRAGSSCHLUSS

2.1. Die Darstellung von Waren im Bio-Circle Online Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot von Bio-Circle dar. Die Angebote im Bio-Circle Online Shop stellen lediglich eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, bei Bio-Circle Waren zu bestellen.

2.2. Durch Klicken auf den Button „Jetzt Kaufen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der von diesem in den Warenkorb gelegten und sich dort befindlichen Ware ab und hat sich mit der Geltung dieser AGB einverstanden erklärt. Die daraufhin unverzüglich per E-Mail verschickte Bestätigung belegt, dass die Bestellung des Kunden bei Bio-Circle eingegangen ist, stellt aber noch keine Annahme dieses Angebots durch Bio-Circle dar. Ein Vertrag kommt entweder durch Bestätigung der Annahme der Bestellung mittels gesonderter E-Mail oder durch Übermittlung einer entsprechenden Versandbestätigung bzw. spätestens durch Zusendung der bestellten Ware oder Abholungsbenachrichtigung, zustande.

2.3. Bio-Circle ist berechtigt, das Angebot des Kunden innerhalb von fünf (5) Kalendertagen ab Zugang der Bestellung bei Bio-Circle anzunehmen. Nach Ablauf dieser Frist gilt das Angebot des Kunden als abgelehnt.

2.4. Sollte sich nach Abschluss des Vertrages herausstellen, dass die bestellte Ware aus irgendeinem nicht von Bio-Circle zu vertretendem Grund (bspw. höhere Gewalt, hoheitliche Anordnung, Verschulden Dritter, etc.) nicht geliefert werden kann, ist Bio-Circle berechtigt, vollständig bzw. teilweise vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden vollumfänglich (vollständiger Rücktritt) bzw. im Umfang der nicht lieferbaren Ware (Teilrücktritt) zurückerstattet. Der Kunde kann keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.

2.5. Sofern nichts Anderes vereinbart wird, ist der Erfüllungsort für sämtliche Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis zwischen Bio-Circle und dem Kunden der Sitz von Bio-Circle.

  1. LIEFERUNGEN

3.1. Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt ausschliesslich innerhalb der Schweiz bzw. des Fürstentums Liechtenstein. Ein Versand ins Ausland ist nicht möglich.

3.2. Die Liefertermine bzw. Lieferfristen ergeben sich aus den Angaben beim jeweiligen Artikel. Sämtliche Liefertermine bzw. Lieferfristen dienen der Orientierung und gelten nur dann als verbindlich, wenn sie von Bio-Circle schriftlich und ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind. Sollten die genannten Liefertermine bzw. Lieferfristen nicht eingehalten werden, ist der Kunde berechtigt, nach Ablauf einer von ihm schriftlich angesetzten Nachfrist von mindestens zehn (10) Tagen, bzgl. der nicht versandten bzw. nicht abholbereiten Ware vom Vertrag zurückzutreten. Allfällige für die entsprechende Ware bereits geleistete Zahlungen werden dem Kunden in diesem Fall zurückerstattet. Der Kunde kann keine weitergehenden Ansprüche geltend machen.

3.3. Beruht die Verzögerung der Lieferung auf Gründen, die Bio-Circle nicht zu vertreten hat (bspw. höhere Gewalt, hoheitliche Anordnung, Verschulden Dritter, etc.), wir die Lieferfrist angemessen verlängert. Der Kunde wird hiervon unverzüglich unterrichtet.

3.4. Die Übergabe ab Lager von Bio-Circle an den Spediteur gilt als Auslieferung an den Kunden und unabhängig von allfälligen Versandbedingungen des Spediteurs gehen Nutzen und Gefahr ab diesem Zeitpunkt auf den Kunden über (EXW CH-6403 Küssnacht am Rigi/SZ).

3.5. Bio-Circle ist berechtigt Teillieferungen und/oder -leistungen vorzunehmen, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

3.6. Nimmt der Kunde die bestellte Ware nicht entgegen oder erweist sich eine Sendung als unzustellbar, so ist Bio-Circle berechtigt, ohne Ansetzung einer Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Kunde haftet gegenüber Bio-Circle für alle entstandenen zusätzlichen Abwicklungs-, Lager- oder sonstigen Kosten sowie für das Risiko von Verlust in Zusammenhang mit der bestellten Ware oder deren Lieferung. Bio-Circle ist zudem berechtigt, weitere Lieferungen aus anderen Verkaufsabschlüssen zurückzuhalten.

3.7. Die Versicherung der auszuliefernden Ware gegen Transportschäden erfolgt nur aufgrund vorheriger expliziter Weisung des Kunden und auf Kosten des Kunden.

3.8. Entscheidet sich der Kunde für die Abholung der Ware bei Bio-Circle, wird dieser benachrichtigt, sobald die Bestellung zur Abholung bereit steht. Mit der Abholung der Ware gehen Nutzen und Gefahr auf den Kunden über. Der Kunde ist verpflichtet, die bestellte Ware innert 10 Tagen seit Empfang der Abholungsbenachrichtigung entgegenzunehmen. Holt der Kunde die bestellte Ware nicht ab, so ist Bio-Circle berechtigt, ohne Ansetzung einer Nachfrist, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Der Kunde haftet gegenüber Bio-Circle für alle entstandenen zusätzlichen Abwicklungs-, Lager- oder sonstigen Kosten sowie für das Risiko von Verlust in Zusammenhang mit der bestellten Ware.

  1. PREISE UND Zahlungsbedingungen

4.1. Falls nichts Anderes vereinbart wird, verstehen sich sämtliche Preise netto (EXW CH-6403 Küssnacht am Rigi/SZ) in Schweizer Franken, exklusiv Mehrwertsteuer und Versandkosten.

4.2. Dem Kunden stehen die beim Abschluss des Bestellprozesses angezeigten Zahlarten zur Verfügung. Derzeit bietet Bio-Circle dem Kunden die Zahlungsarten paypal, Kreditkarte sowie per Rechnung an. Die Zahlung auf Rechnung gilt nicht bei Neukunden. Die Zahlung per paypal wird über die PayPal (Europe) S.a.r.l. et Cie, S.C.A. 22-24 Boulevard Royal, L- 2449 Luxembourg, Handelsregisternummer R.C.S. Luxembourg B 118 349, www.paypal.com, abgewickelt. Die Zahlung per Kreditkarte wird über die Concardis GmbH, Helfmann Park 7, 65760 Eschborn, Handelsregister Amtsgericht Frankfurt/Main HRB 57036, www.concardis.com, abgewickelt.

4.3. Bei Rechnungen verpflichtet sich der Kunde, den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Kalendertagen ab Rechnungsdatum netto (ohne Abzüge) zu bezahlen. Bio-Circle behält sich vor, die Zahlungsart auf Rechnung ohne Angabe von Gründen bei einem Kunden abzulehnen. Nach Ablauf der Zahlungsfrist befindet

sich der Kunde ohne weitere Mahnung in Verzug und ein Verzugszins von 5 Prozent pro Jahr ist geschuldet.

4.4. Bio-Circle behält sich das Recht vor, eine Bonitätsprüfung durchzuführen und die Vertragserfüllung von deren Ergebnis abhängig zu machen.

4.5. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn Bio-Circle über den gesamten Betrag frei verfügen kann. Bankspesen gehen zu Lasten des jeweiligen Auftraggebers.

4.6. Bei Nichtbezahlung des Kaufpreises behält sich Bio-Circle das Recht vor (nach eigenem Ermessen und unbeschadet anderer ihr zustehender Rechte), die Lieferung auszusetzen, vom Vertrag zurückzutreten und/oder noch nicht gelieferte, aber bereitstehende Ware anderweitig, unter Anrechnung des Erlöses an den vom Kunden geschuldeten Preis, zu verkaufen. Der Kunde verpflichtet sich für diesen Fall, einen allenfalls noch geschuldeten Restbetrag umgehend Bio-Circle zu bezahlen. Sämtliche in diesem Zusammenhang Bio-Circle entstehende Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

4.7. Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen von Bio-Circle zu verrechnen.

  1. VERPACKUNG/LEIHGEBINDE

5.1. Leihgebinde bleiben Eigentum von Bio-Circle.

5.2. Sofern Lieferungen von Bio-Circle in Leihgebinden erfolgen, sind diese spätestens innerhalb von drei (3) Monaten ab Lieferung vom Kunden in entleertem, einwandfreiem Zustand auf seine Rechnung und sein Risiko an uns zurückzusenden.

5.3. Kommt der Kunde der unter 5.2 genannten Verpflichtung nicht innert Frist nach, ist Bio-Circle berechtigt, ab Beginn des 4. Monats ab Lieferung eine ortsübliche und angemessene Gebühr für die Nutzung zu berechnen und/oder nach einmaliger erfolgloser Fristsetzung zur Rücksendung Schadensersatz vom Kunden verlangen.

5.4. Die angebrachten Kennzeichen dürfen nicht entfernt werden. Leihverpackung darf nicht vertauscht und nicht mit anderem Gut befüllt werden. Eine Verwendung als Lagerbehälter oder Weitergabe an Dritte ist unzulässig, soweit dies nicht vorher vereinbart ist.

  1. EIGENTUM

Gelieferte Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus bzw. in Zusammenhang mit dem Kauf im Eigentum von Bio-Circle. Bio-Circle ist berechtigt bzw. vom Kunden ermächtigt, einen entsprechenden Eintrag im Eigentumsvorbehaltsregister gemäss Art. 715 ZGB auf Kosten des Kunden vorzunehmen.

  1. GEWÄHRLEISTUNG UND HAFTUNG

7.1. Alle Angaben (z.B. Produktbeschreibungen, Abbildungen, Masse, Gewichte, technische Spezifikationen, etc.) im Bio-Circle Online Shop unterliegen einem Irrtumsvorbehalt und stellen keine Zusicherungen von Eigenschaften dar.

7.2. Allfällige Mängel sind sofort, spätestens aber sieben (7) Kalendertage nach Empfang der Ware bzw. (falls bei pflichtgemässer Untersuchung nicht erkennbar) nach Entdeckung des Mangels zu rügen. Die Mängelanzeige hat durch eingeschriebenen Brief an die obengenannte Adresse von Bio-Circle zu erfolgen.

7.3. Für Mängel, die auf einen Material- oder Herstellungsfehler zurückzuführen sind, leistet Bio-Circle – ausschliesslich bei Neuware – dem Kunden Gewähr während zwei (2) Jahren ab erstmaliger Zustellung bzw. Abholung der Ware. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen.

7.4. Nach Wahl von Bio-Circle wird der Gewährleistungsanspruch in erster Linie und falls möglich durch Nachbesserung (Reparatur) oder Nachlieferung gleichwertiger mängelfreier Ersatzware erfüllt. Bio-Circle behält sich bis zu zwei (2) Nacherfüllungsversuche vor. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung oder bei Unzumutbarkeit der Nacherfüllung für den Kunden, erhält dieser das Recht, den Kaufpreis herabzusetzen (Minderung) oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten (Wandelung).

7.5. Der Gewährleistungsanspruch des Kunden erlischt bei technischem Eingriff und/oder Mängeln, die auf unsachgemässem Gebrauch, übermässige Beanspruchung, zweckentfremdete Verwendung, äussere Einwirkung oder Nichtbeachtung der Gebrauchs- bzw. Wartungsanleitung des Herstellers zurückzuführen sind.

7.6. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen für beanstandete Ware ganz oder teilweise zurückzuhalten.

7.7. Bio-Circle haftet im Rahmen der gesetzlichen Produktehaftpflicht für Personen- oder Sachschäden, welche auf fehlerhafte Ware zurückzuführen sind. Jede weitergehende vertragliche oder ausservertragliche Haftung, insbesondere für direkte und indirekte Mangelfolgeschäden, wird hiermit soweit gesetzlich zulässig wegbedungen. Diese Wegbedingung gilt auch für rechtswidrige Absicht oder grobe Fahrlässigkeit von Hilfspersonen.

7.8. Die Datenkommunikation über das Internet kann nach derzeitigem Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Bio-Circle haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Bio-Circle Online Shops.

  1. DATENSCHUTZ

Bio-Circle bearbeitet Personendaten des Kunden nach Massgabe des schweizerischen Datenschutzgesetzes (DSG) und der dazugehörenden Erlasse. Einzelheiten dazu können der Datenschutzerklärung von Bio-Circle entnommen werden.

  1. GERICHTSSTAND UND ANWENDBARES RECHT

Für alle Streitigkeiten ausschliesslich zuständig sind die ordentlichen Gerichte am Sitz von Bio-Circle, zurzeit in Küssnacht am Rigi/SZ, unter Vorbehalt des einseitigen Rechts von Bio-Circle, den Kunden auch an jedem anderen zuständigen Gericht zu belangen. Es gilt schweizerisches materielles Recht, wobei namentlich das Kollisionsrecht sowie das Übereinkommen der Vereinigten Nationen über den internationalen Warenkauf vom 11. April 1980 (Wiener Kaufrecht) ausgeschlossen sind.

  1. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

10.1. Wird der Vertrag durch mehrere Personen abgeschlossen, haften diese für alle Verbindlichkeiten aus dem Vertragsverhältnis gegenüber Bio-Circle solidarisch.

10.2. Der Kunde kann die ihm aus dem Vertrag zustehenden Rechte nur mit Einverständnis von Bio-Circle abtreten.

10.3. Sollten sich Vertragsbestimmungen als unwirksam oder als undurchführbar erweisen, so wird hierdurch die Gültigkeit und Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen nicht beeinträchtigt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Vertragsbestimmungen werden die Parteien eine Lösung treffen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Vertragsbestimmung im wirtschaftlichen Ergebnis möglichst nahekommt.

10.4. Ergänzungen, Änderungen oder die Aufhebung des Vertrages bedürfen zur Gültigkeit der Schriftform.